Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

„Languagenut“

http://www.languagenut.de/

Stand 16. Oktober 2017

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden: Allgemeine Vertragsbedingungen) geltend für Verträge zwischen der Firma Languagenut Limited (im Folgenden “Languagenut” genannt) und einem Nutzer (“Nutzer”) über die Nutzung der von Languagenut zur Verfügung gestellten Online-Plattform bzw. Webseite im Internet und gegebenenfalls die gleichfalls über den „AppStore“ der Apple Inc. angebotene Software-Anwendung („App“) für Mobilgeräte wie Tablets und Smartphones, mit dem darüber angebotenen Dienst zum Erlernen von Sprachen (der “Languagenut-Dienst”).
1.2 Mit der Anmeldung als Nutzer der App innerhalb der App oder auf der Webseite durch Anlegen eines Nutzerprofils akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
1.3 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Languagenut hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn Languagenut in Kenntnis der Vertragsbedingungen des Nutzers die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführt.

2. Anbieter und Vertragspartner
Der Languagenut-Service wird angeboten von der Firma:
Languagenut Limited (Ltd)
Pelham House
25, Pelham Square
Trafalgar Street
Brighton BN1 4ET
Großbritannien
Telefon: +44 (0)1273 457 222
Web: www.languagenut.com
E-Mail: support@languagenut.com
Geschäftsführer: Paul Fairbank (director)
Languagenut Ltd ist eine nach dem Recht des Vereinigten Königreichs errichtete und registrierte Gesellschaft mit begrenzter Haftung und ist im Gesellschaftsregister des Vereinigten Königreichs unter der Nummer 7401600 registriert.
Umsatzsteueridentifikationsnummer: GB 983 9715 59

3. Vertragsgegenstand: Beschreibung von Languagenut-Plattform und -Dienst
3.1 Überblick: Languagenut stellt eine Online-Plattform bzw. Webseite im Internet und einen gesonderte App zur Verfügung, mit der Nutzer Fremdsprachen erlernen können, und zwar u.a. über interaktive Lernspiele und Tests. Für eine detaillierte Beschreibung der Funktionalität siehe die gesonderte Languagenut-Produktbeschreibung unter https://www.languagenut.de/schritte-plus-neu-wortschatz-und-grammatik/.
3.2 Zugriff: Der Nutzer kann auf den Languagenut-Dienst online zugreifen über zeitgemäße Browser-Software, die gegebenenfalls regelmäßig aktualisiert werden muss, und ein kompatibles Endgerät mit (mobilem) Internetzugang. Für eine detaillierte Beschreibung der technischen Anforderungen für Zugriff auf und Nutzung von Languagenut-Dienst und Software siehe die gesonderten technischen Spezifikationen von Languagenut https://www.languagenut.de/schritte-plus-neu-wortschatz-und-grammatik/.. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für die Schaffung der technischen Voraussetzungen auf ihrer Seite für den Zugriff auf den Languagenut-Dienst und dafür, diese aktuell und sicher zu halten. Der Internetzugang des Kunden ist nicht Teil der Leistung von Languagenut.
3.3 Änderungen und Weiterentwicklungen des Languagenut-Dienstes: Languagenut kann den Languagenut-Dienst als solchen einschließlich der Languagenut-Software ändern, insbesondere auch im Zuge des technischen Fortschritts, vorausgesetzt, dass dies die vertraglich vereinbarte Funktionalität nicht beeinträchtigt. Languagenut wird den Nutzer mit angemessenem Vorlauf und auf angemessene Weise über derartige Veränderungen informieren. Die allgemeinen Regeln zur Kündigung gelten gegebenenfalls.

4. Registrierung und Nutzerkonto, Vertragsschluss, Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1 User Account: Die Languagenut-Webseite im Internet an sich ist für jedermann grundsätzlich frei zugänglich. Für die Nutzung einzelner Funktionen, namentlich den kostenpflichtigen Languagenut-Dienst und die App zum Sprachenlernen müssen Nutzer sich registrieren und ein Nutzerkonto einrichten.
4.2 Die App ist über den „AppStore“ der Apple Inc. oder den „Google Play Store“ der Google Inc. erhältlich. Die Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des jeweiligen App-Stores des Drittanbieters Apple oder Google nach den dortigen Verkaufs- und Zahlungsbedingungen.
4.3 Registrierung: Um sich für die Nutzung des Languagenut-Dienstes auf der Webseite oder über die App zu registrieren, müssen Nutzer die im Rahmen des Anmeldevorgangs auf der Webseite bzw. in der App abgefragten Daten in jedem Fall wahrheitsgemäß, vollständig und richtig angeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Postanschrift.
4.4 Aktualisierung der Kontaktdaten des Nutzers: Soweit die Daten des Nutzers im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2 sich nachträglich ändern, hat der Nutzer diese unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.
4.5 Vertragsschluss: Schritt-für-Schritt-Beschreibung, wie der wirksame Vertrag mit Languagenut über den Dienst geschlossen wird: Bei der Anmeldung über das Facebook-Profil des Nutzers kommt der Nutzungsvertrag zustande, wenn der Nutzer sich erstmalig mit seinem Facebook-Profil in der App anmeldet und hierbei diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Wenn sich der Nutzer hingegen direkt auf der Webseite oder innerhalb der App registriert, schickt Languagenut dem Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzungsvertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Nutzer den Bestätigungslink anklickt und damit sein Nutzerkonto innerhalb der App freischaltet, wobei im Einzelnen gilt:
a) Die Präsentation des Dienstes auf der Webseite von Languagenut als solche stellt für sich kein bindendes Angebot von Languagenut an den Nutzer dar, sondern ist nur als sogenannte Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (lateinisch: invitatio ad offerendum) gedacht, ähnlich einer unverbindlichen Abbildung in einem Katalog.
b) Indem sich der Nutzer registriert, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot an Languagenut ab zum Abschluss eines Vertrags zur Nutzung des Dienstes unter Geltung der vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen.
c) Durch die Annahme des ersten Log-ins und die tatsächliche Zurverfügungstellung des Dienstes erklärt Languagenut die Annahme dieses Angebots des Nutzers. Damit kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag in dem Augenblick zustande, in dem Languagenut den Dienst für den Nutzer tatsächlich aufnimmt.
d) Languagenut behält sich das Recht vor, das Angebot des Nutzer abzulehnen, und zwar solange, bis Languagenut die oben genannten Handlungen des Nutzers akzeptiert bzw. dementsprechend dem Nutzer tatsächlich Zugriff auf den Dienst gewährt.
4.6 Widerrufsrecht für Verbraucher: Falls der Nutzer nach dem geltenden Recht als Verbraucher anzusehen ist, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht hinsichtlich des Vertrags zu (siehe zu den Einzelheiten unten Ziffer 22). Als Verbraucher gilt in diesem Zusammenhang jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

5. Schutz von Nutzerkonto und Log-in-Daten
5.1 Der Nutzer hat seine Log-in-Daten und alle Passworte gegen unberechtigte Zugriffe zu schützen. Wenn der Nutzer den Verdacht hebt oder davon Kenntnis erlangt, dass das Passwort Dritten bekannt geworden ist, wird ihm angeraten, dieses zu ändern. Nutzer sind alleine verantwortlich dafür, die Vertraulichkeit und Sicherheit des Nutzerkontos bei sich auf Nutzerseite aufrecht zu erhalten, und für alle Aktivitäten, die auf ihrem Nutzerkonto oder über dieses vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, Languagenut umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass von dritter Seite unberechtigt auf ihr Nutzerkonto und dessen Inhalte zugegriffen wurde.
5.2 Nutzer dürfen ohne vorherige Zustimmung von Languagenut Log-in-Daten anderer Nutzer nicht nutzen oder anderen Nutzern oder sonstigen Dritten ihre eigenen Log-in-Daten überlassen.
5.3 Die Übertragung eines Nutzerkontos von einem Nutzer an Dritte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von Languagenut nicht gestattet.

6. Nutzerlizenz
6.1 Languagenut gewährt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrages ein beschränktes, einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Rechte, den Languagenut-Dienst- bzw. die App insoweit und in dem Umfang zu nutzen, wie es erforderlich ist, um den Languagenut-Dienst im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
6.2 Der Nutzer darf die Inhalte der Languagenut-Webseite bzw. des Languagenut-Dienstes beschränkt auf eigene Lern- und Unterrichtszwecke in Auszügen herunterladen, ausdrucken bzw. vervielfältigen, unter den folgenden Bedingungen:
a) Im Falle von Unterricht ist die Anzahl an Vervielfältigungsstücken auf maximal 15 Stück begrenzt (1 Lehrkraft/Kursleiter und bis zu 14 Schüler/Kursteilnehmer).
b) Die Dokumente und Grafiken dürfen nicht verändert bzw. bearbeitet werden.
c) Die Grafiken dürfen nicht alleine für sich sondern nur zusammen mit dem dazugehörigen Text verwendet werden.
d) Die Vervielfältigungsstücke müssen mit Urheberrechts- und Quellenhinweisen von bzw. auf Languagenut versehen sein und auf die vorstehenden Nutzungsbeschränkungen hinweisen.
6.3 Der Nutzer darf (soweit in diesem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist) die Software des Languagenut-Dienstes und der App oder jegliche Teile davon nicht vervielfältigen, dekompilieren, ein Reverse-engineering vornehmen, disassemblieren, den Quellcode zu gewinnen versuchen, modifizieren oder abgeleitete Werke davon erstellen (mit Ausnahme der Fälle, und auch nur soweit, in denen die vorstehenden Beschränkungen durch geltende gesetzliche Vorschriften nicht zulässig sind bzw. im vorliegenden Vertrag etwas anderes geregelt ist). Falls der Nutzer seinen Sitz in der Europäischen Union hat, soll Satz 1 die gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Rechte des Nutzers gemäß Art. 6 der EU-Richtlinie 2009/24/EC und des geltenden nationalen Gesetzesrechts nicht beschränken, insbesondere das Recht, den Dienst bzw. die Software in solcher Weise und solchem Umfang zu nutzen, als dies unerlässlich ist, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms zu erhalten.

7. Territorium, in dem der Dienst verfügbar ist
7.1 Grundsätzlich wir der Languagenut-Dienst weltweit angeboten, ohne geografische Beschränkungen, allerdings bedingt dadurch, dass der Nutzer technisch dazu in der Lage ist, eine (mobile) Internetverbindung mit den Servern des Languagenut-Dienstes herzustellen. Das bedeutet, dass die Erreichbarkeit für den Nutzer zu allen Zeiten und an allen Orten von technischen Umständen abhängen kann, für die Languagenut nicht verantwortlich ist, namentlich die (mobile) Internetverbindung des Nutzers.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Als Gegenleistung für die Nutzung des kostenpflichtigen Languagenut-Dienstes zahlt der Nutzer eine Vergütung an Languagenut. Die geltenden Nutzungsmodelle und Preise sind im Einzelnen in der separaten Preisliste festgelegt: https://www.languagenut.de/schritte-plus-neu-wortschatz-und-grammatik/.
8.2 Alle Preisangaben sind inklusive Mehrwertsteuer.
8.3 Zahlungsmethoden:
a) Die Bezahlung wird über den externen Partner von Languagenut und dessen Webseite abgewickelt:
Hueber Verlag GmbH & Co. KG
Baubergerstraße 30
80992 München
Deutschland
Telefon: +49 (0)89 / 96 02-0
Fax: +49 (0)89 / 96 02-358
Web: www.hueber.de
E-Mail: kundenservice@hueber.de
Siehe dazu: https://shop.hueber.de/de/zahlung/
8.4 Sämtliche Kosten, die von den Telekommunikationsunternehmen und anderen Dienstleistern im Hinblick auf seine Internetverbindung in Rechnung gestellt werden, trägt der Nutzer alleine.
8.5 Languagenut behält sich vor, elektronische Rechnungen gemäß § 14 Abs. 1 UStG auszustellen. Der Nutzer ist damit einverstanden, die Rechnung gegebenenfalls in elektronischer Form zu erhalten, und erklärt hiermit dazu seine Zustimmung.

9. Verfügbarkeit des Dienstes und Gewährleistung
9.1 Languagenut ist bemüht, den Zugang zum Languagenut-Dienst allen Nutzern 24 Stunden täglich und sieben (7) Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Nutzer hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Services. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit des Services vereinbart.
9.2 Im Bereich Mobilfunk und Internet ist eine störungsfreie Leistungserbringung nicht möglich. Languagenut steht insbesondere nicht für die ständige Verfügbarkeit seiner technischen Systeme oder die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen oder für Fehler in der Datenübertragung.
9.3 Im Hinblick auf die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9.4 Soweit der Dienst als Mietvertrag im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs einzuordnen ist, gilt: Die Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

10. Haftungsbegrenzung
10.1 Languagenut haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Languagenut oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2 Im Übrigen ist die Haftung von Languagenut für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von Languagenut übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Languagenut nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Soweit Languagenut hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von Languagenut auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
b) Die Haftung von Languagenut für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.
c) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Languagenut auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
10.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Languagenut.

11. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten bzw. Informationen von Nutzern
11.1 Languagenut übernimmt keine Verantwortung für Daten, Informationen oder Inhalte, die von Nutzern im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt, hochgeladen oder verlinkt werden. Insbesondere leistet Languagenut keine Gewähr dafür, dass solche Daten, Informationen oder Inhalte richtig, aktuell oder vollständig sind oder zu einem bestimmten Zweck geeignet oder nicht geeignet ist.

12. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
12.1 Der Nutzer stellt Languagenut von jeglichen Ansprüchen und Kosten frei bzw. leistet Schadensersatz bzw. Kostenerstattung (einschließlich angemessener Prozesskosten bzw. sonstiger Kosten der Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung), die Dritte gegen Languagenut geltend machen bzw. die Languagenut dadurch bzw. im Zusammenhang damit entstehen, dass der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder die Dritte gegen Languagenut geltend machen mit der Begründung, dass Daten, Informationen oder Inhalte, die der Nutzer im Rahmen des Dienstes über sein Nutzerkonto oder auf sonstige Weise zur Verfügung gestellt, hochgeladen oder verlinkt hat, Rechte Dritter verletzen oder auf sonstige Weise rechtswidrig sind.
12.2 Languagenut behält sich in solchen Fällen alle Rechte vor.
12.3 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers bestehen nicht, wenn der Nutzer die Vertrags- bzw. Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

13. Sperrung des Dienstes, Zurückbehaltungsrecht und andere Rechtsfolgen von Verstößen durch den Nutzer
13.1 Ungeachtet weitergehender gesetzlicher oder vertraglicher Rechte, die unberührt bleiben, ist Languagenut berechtigt, einem Kunden, der mehr als nur unerheblich gegen die geltenden Gesetze, Rechte Dritter oder die vertraglichen Bestimmungen verstößt, vorübergehend oder auch dauerhaft ganz oder teilweise den Zugang zum Dienst zu sperren, soweit dies zur Beseitigung des Verstoßes bzw. zur Verhinderung weiterer solcher oder ähnlicher Verstöße erforderlich und angemessen ist. Gesperrte Nutzer dürfen sich nicht neu registrieren oder den Dienst weiter nutzen ohne ausdrücklich Zustimmung von Languagenut. Soweit in einem solchem Fall ein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund besteht, bleibt dieses unberührt.
13.2 Zurückbehaltungsrecht: Im Falle einer ausbleibenden Zahlung kann Languagenut die Erbringung des Dienstes vorübergehend aussetzen, bis die Zahlung vollständig erfolgt ist.

14. Allgemeine Pflichten des Nutzers hinsichtlich der von ihm in den Languagenut-Dienst eingebrachten Inhalte
14.1 Was die Nutzung des Languagenut-Dienstes und seines Nutzerkontos durch den Nutzer angeht, so treffen den Nutzer folgende Pflichten:
a) Er darf im Rahmen des Dienstes nur solche Informationen und Inhalte öffentlich zugänglich machen, die keine Rechte Dritter verletzen;
b) Er hat sich bei der Nutzung des Dienstes an die geltenden Gesetze und die Beschränkungen durch Rechte Dritter zu halten;
c) Er darf im Rahmen des Dienstes keine Informationen veröffentlichen oder hochladen, die Hass erregend, rassistisch, pornografisch, menschenverachtend, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend oder sittenwidrig sind;
d) Er darf keine Inhalte bzw. Produkte, die pornografischer Natur sind oder Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigten oder gefährden können, hochladen, öffentlich zugänglich machen, anbieten oder verbreiten oder Werbung dafür machen;
e) Er darf andere Nutzer oder Besucher oder Angehörige der Öffentlichkeit unverhältnismäßig belästigen (insbesondere mit Spam);
f) Er darf keine rechtlich geschützten Inhalte (zum Beispiel durch Urheberrecht, Markenrecht, Patent- oder Gebrauchsmusterrecht oder Design- bzw. Geschmacksmusterrecht) hochladen, öffentlich zugänglich machen, anbieten oder verbreiten oder Werbung dafür machen, ohne dazu berechtigt zu sein;
g) Er darf keine Werbung gegenüber Nutzern betreiben oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­, Schneeball- oder Pyramidensysteme), die wettbewerbswidrig ist bzw. gegen das geltende Werberecht verstößt;
h) Er darf den Languagenut-Dienst nicht blockieren, überscheiben, modifizieren oder kopieren, weder ganz noch in Teilen, soweit dies nicht im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung des Dienstes erforderlich ist;
i) Er darf von anderen Nutzern generierte Inhalte aus dem Languagenut-Dienst nicht außerhalb dieses Dienstes verbreiten oder veröffentlichen oder öffentlich zugänglich machen, soweit dies nicht durch die ordnungsgemäßen Funktionalitäten des Languagenut-Dienstes vorgesehen ist; eigene im Rahmen des Dienstes nutzergenierte Inhalte des Nutzers dürfen nur auf die genannte Weise reproduziert werden, soweit sie nicht Rechte Dritter verletzen und soweit sie keine Teile des Languagenut-Dienstes enthalten;
j) Er darf keine Handlungen gleich welcher Art vornehmen, die das Funktionieren der Infrastruktur des Languagenut-Dienstes beeinträchtigen, insbesondere keine Überlastung verursachen;
k) Er darf keine Viren, Trojaner oder andere Malware verbreiten oder anderweitig verteilen oder anderen dies ermöglichen.
14.2 Languagenut behält sich das Recht vor, jegliche Inhalte, die im Rahmen des Languagenut-Dienstes oder der zugehörigen Webseiten hochgeladen oder veröffentlicht werden, zu prüfen bzw. zu überwachen, ob sie die gesetzlichen Bestimmungen und die vorliegenden Vertragsbedingungen einhalten. Languagenut ist allerdings nicht vertraglich verpflichtet, dies zu tun.

15. Datenschutz
15.1 Der Betrieb des Languagenut-Dienstes basiert darauf, dass der Nutzer selbst im Rahmen des Dienstes Daten, Informationen oder Inhalte hochlädt und diese gegebenenfalls mit anderen Nutzer oder Besuchern oder Angehörigen der Öffentlichkeit austauscht. Jeder Nutzer kann selbst entscheiden, welche Informationen er anderen zugänglich machen möchte. Eine Vertraulichkeit von Mitteilungen des Nutzers an andere kann nicht gewährleistet werden.
15.2 Languagenut darf technische Daten und diesbezügliche Informationen – einschließlich technischer Informationen über vom Nutzer verwendete Endgeräte, Systemsoftware und Softwareanwendungen und Peripheriegeräte – regelmäßig erfassen, um die Bereitstellung von Softwareupdates, Produktsupport und gegebenenfalls andere Dienste für den Nutzer im Zusammenhang mit dem Languagenut-Dienst zu. Languagenut darf diese Informationen nutzen, soweit dies in einer Form geschieht, die eine persönliche Identifikation eines einzelnen Nutzers nicht ermöglicht, um seine Produkte zu verbessern oder dem Nutzer Dienste oder Technologien anzubieten.
15.3 Im Übrigen gilt die gesonderte Datenschutzerklärung von Languagenut https://www.languagenut.de/datenschutz/.

16. Vertragslaufzeit und Kündigung
16.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird der Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Languagenut-Dienste bzw. App für eine feste Laufzeit von einem (1) Jahr geschlossen. Es gibt keine automatische Verlängerung.
16.2 Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist nicht vorgesehen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (siehe den folgenden Absatz).
16.3 Jede Vertragspartei kann den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst zulässig:
a) nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder
b) nach erfolgloser Abmahnung.
Die Frist zur Abhilfe beträgt dreißig (30) Tage nach Erhalt einer schriftlichen (in Textform) Mitteilung darüber, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine kürzere Frist oder gar die sofortige Kündigung rechtfertigen. Außerdem gilt: Wenn eine Vertragspartei eine ausreichend schwerwiegende Vertragsverletzung begangen hat bzw. sie die Abhilfe ernsthaft und endgültig verweigert, kann die andere Vertragspartei fristlos kündigen. Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.
16.4 Die Kündigungserklärung bedarf der Textform (schriftlich oder per E-Mail).

17. Änderung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen
17.1 Languagenut kann diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelegentlich ändern. Falls der Kunde ein Nutzerkonto eingerichtet hat, wird Languagenut dem Nutzer solche Änderungen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen in Textform mitteilen, wobei die Änderungen gegenüber den bisher gültigen Allgemeinen Vertragsbedingungen besonders hervorgehoben werden.
17.2 Der Nutzer kann einer solchen Änderung widersprechen. Hierzu hat er seinen Widerspruch gegenüber Languagenut per E-Mail oder schriftlich und innerhalb von einem (1) Monat ab Zugang der Mitteilung von Languagenut über die Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (nachfolgend „Änderungen“) zu erklären. Die Frist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch innerhalb der Frist bei Languagenut eingeht. Sofern der Kunde nicht form- und fristgerecht widerspricht, gelten die Änderungen als genehmigt und die geänderten Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Vertragsbestandteil; hierauf und auf die Form und Frist für den Widerspruch wird Languagenut ausdrücklich in der Mitteilung über die Änderung hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen form- und fristgerecht, besteht der Vertrag unverändert fort. Languagenut hat in diesem Fall jedoch das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem (1) Monat durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Nutzer zu kündigen, sofern ein Festhalten an dem unveränderten Vertrag für Languagenut wirtschaftlich oder technisch nicht möglich oder unzumutbar ist.

18. Übertragung der Plattform an einen anderen Betreiber
18.1 Languagenut ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten, z.B. auch eine Tochtergesellschaft zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Internetseite rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer solchen Übertragung steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

19. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Ausschluss von Class Actions
19.1 Rechtswahl: Dieser Vertrag und die gesamte Vertragsbeziehung zwischen den Vertragsparteien unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch zwingende, d.h. nicht durch Vereinbarung abdingbare gesetzliche Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft zu einem Zweck abgeschlossen wird, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
19.2 Gerichtsstand: Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über abweichende ausschließliche Gerichtsstände bzw. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen bleiben von dieser Regelung unberührt.
19.3 Ausschluss von Class Actions: Indem der Nutzer der Geltung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen zustimmt, verzichtet er darauf, dass er bei jeglichen Ansprüchen, die sich für ihn aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang mit dem Languagenut-Dienst ergeben mögen, in Form einer sogenannten Class Action oder Sammelklage ähnlicher Art gegen Languagenut vorgehen wird.

20. Vertragssprache
20.1 Dieser Vertrag ist in deutscher Sprache geschlossen.

21. Speichern und Abrufen des Vertragstexts
21.1 Der Text dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen wird von Languagenut protokolliert und gespeichert. Der Nutzer kann die Einzelheiten und den Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit speichern und abrufen, indem er ihn auf den Internetseiten von Languagenut aufruft, in der jeweils gültigen Fassung. Ältere Fassungen werden nicht auf der Internetseite bereitgehalten. Der Nutzer kann dieses Dokument herunterladen und ausdrucken über die entsprechenden Funktionen seines Browsers (typsicherweise “Dokument drucken”, „Speichern unter“ o.ä.).

22. Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Falls Nutzer Verbraucher im Sinne des geltenden Rechts sind (siehe Ziffer 1.3), dann können sie ihr gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen ausüben:

— Beginn der Widerrufsbelehrung —
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Languagenut Limited (Ltd)
Pelham House
25, Pelham Square
Trafalgar Street
Brighton BN1 4ET
Großbritannien
Telefon: +44 (0)1273 457 222
E-Mail: support@languagenut.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefongespräch oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
— Ende der Widerrufsbelehrung —

— Beginn Muster-Widerrufsformular —

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Languagenut Limited (Ltd)
Pelham House
25, Pelham Square
Trafalgar Street
Brighton BN1 4ET
Großbritannien
E-Mail: support@languagenut.com

o Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
o Bestellt am (*)/erhalten am (*),
o Name des/der Verbraucher(s),
o Anschrift des/der Verbraucher(s)
o Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
o Datum

 

— Ende Muster-Widerrufsformular —